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   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2006 - L 5 SB 73/05   

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https://dejure.org/2006,106321
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2006 - L 5 SB 73/05 (https://dejure.org/2006,106321)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.05.2006 - L 5 SB 73/05 (https://dejure.org/2006,106321)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - L 5 SB 73/05 (https://dejure.org/2006,106321)
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  • BSG, 05.05.1993 - 9a RVs 2/92

    Verböserungsverbot - Verbot der reformatio in peius im Widerspruchsverfahren -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2006 - L 5 SB 73/05
    Die andere zitierte BSG-Entscheidung vom 5. Mai 1993 (9/9a RVs 2/92, SozR 3-3870 § 4 Nr. 5) betrifft eine andere Fallgestaltung (Anfechtung einer GdB-Herabsetzung zu Lasten des Behinderten).
  • BSG, 16.03.1994 - 9 RVs 6/93

    Feststellung des Gesamt-GdB

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2006 - L 5 SB 73/05
    Vielmehr muss in einer funktionalen Betrachtungsweise bemessen werden, wie im Einzelfall die durch alle Störungen bedingten Funktionsausfälle teilweise einander verstärkend, gemeinsam die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen (vgl. BSG, Urteil vom 15. März 1979 - 9 RVs 6/77 , BSGE 48, 82).
  • BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91

    Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2006 - L 5 SB 73/05
    Diese rechtsnormähnlichen (vgl. Bundessozialgericht - BSG , Urteil vom 11. Oktober 1994 - 9 RVs 1/93 , BSGE 75, 176) Anhaltspunkte bilden das Ergebnis langer medizinischer Erfahrung und stellen ein geschlossenes Beurteilungsgefüge zum GdB dar (BSG, Urteil vom 23. Juni 1993 - 9/9a RVs 1/91 - BSGE 72, 285).
  • BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 1/93

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Aufhebung - wesentliche Änderung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2006 - L 5 SB 73/05
    Diese rechtsnormähnlichen (vgl. Bundessozialgericht - BSG , Urteil vom 11. Oktober 1994 - 9 RVs 1/93 , BSGE 75, 176) Anhaltspunkte bilden das Ergebnis langer medizinischer Erfahrung und stellen ein geschlossenes Beurteilungsgefüge zum GdB dar (BSG, Urteil vom 23. Juni 1993 - 9/9a RVs 1/91 - BSGE 72, 285).
  • BSG, 06.12.1989 - 9 RVs 3/89

    Bewertung des GdB bei Änderung der medizinischen Lehrmeinung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2006 - L 5 SB 73/05
    Damit dient ihre Anwendung vor allem auch der Gleichbehandlung aller Behinderten (BSG, Urteil vom 6. Dezember 1989 -9 RVs 3/89 , SozR 3870 § 4 Nr. 3).
  • BSG, 15.03.1979 - 9 RVs 6/77

    Zur Abgrenzung des Begriffes Behinderung - Bemessung der Gesamt-MdE bei mehreren

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2006 - L 5 SB 73/05
    Vielmehr muss in einer funktionalen Betrachtungsweise bemessen werden, wie im Einzelfall die durch alle Störungen bedingten Funktionsausfälle teilweise einander verstärkend, gemeinsam die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen (vgl. BSG, Urteil vom 15. März 1979 - 9 RVs 6/77 , BSGE 48, 82).
  • BSG, 17.12.1975 - 2 RU 35/75

    Rechtswidrigkeit eines Bescheids - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Festsetzung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2006 - L 5 SB 73/05
    Auch dürften die in der Begründung zitierten BSG-Entscheidungen den vom LSG Schleswig-Holstein aufgestellten Rechtssatz nicht tragen: So beziffert das BSG in der zitierten (zum Unfallversicherungsrecht ergangenen) Entscheidung vom 17. Dezember 1975 (2 RU 35/75, BSGE 41, 99, 100) die im Rechtsmittelwege nicht überprüfbare Schwankungsbreite der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) mit 5 v.H. (und nicht mit 10).
  • LSG Schleswig-Holstein, 29.06.1994 - L 4 Vsb 5/94

    Gesamt-GdB - Schätzung - Schwankungsbreite - 10 vH - Fehlerhaftigkeit der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2006 - L 5 SB 73/05
    Da der erkennende Senat der GdB-Bewertung des SG zumindest im Ergebnis zustimmt, ist nicht mehr entscheidungserheblich, ob der Senat aus Rechtsgründen tatsächlich daran gehindert ist, eine erstinstanzliche GdB-Bewertung um einen Wert von nur 10 zu korrigieren (vgl. hierzu: S. 8, 2. Absatz des angefochtenen Urteils sowie das dort in Bezug genommene Urteil des LSG Schleswig-Holstein vom 29. Juni 1994 - L 4 Vsb 5/94, Behindertenrecht 1996, S. 26).
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